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Channel: Kommentare zu: Direktwahl des Landrats in Eberswalde: Die Wünsche der Bürger?
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Von: Margitta Mächtig

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Gerne!
Naja, dass stimmt nicht ganz, dieses Thema bewegt mich schon aus reinem Eigennutz. Und hier sind wir auf den unterschiedlichen Ebenen aktiv. Bereits im Biesenthalforum informierte ich am 08.03.09, 00:45 in diesem Zusammenhang.
Breitband: Bundesregierung kennt weiße Flecken nicht
Die Bundestagsabgeordnete Dr. Dagmar Enkelmann (DIE LINKE Ahrensfelde-Blumberg und will bürgerfreundliche Anschluss-Lösungen
Hier die Antwort:
„Bis Ende 2010 will die Bundesregierung jeden Haushalt mit schnellem Internet versorgen – gegenwärtig weiß sie aber nicht einmal genau, wie viele Haushalte in welchen Regionen noch mit schnellen Internetanschlüssen versorgt werden müssen,“ erklärt die Bundestagsabgeordnete Dr. Dagmar Enkelmann (DIE LINKE) angesichts des Eingeständnisses des Bundeswirtschaftsministers in der Fragestunde des Bundestages in dieser Woche. Die Regierung habe zwar, so Minister zu Guttenberg wörtlich, die tollsten Karten, auf denen ‘grob weiße Flecken aufgezeichnet sind’, diese würden aber der ‘notwendigen Differenzierung vor Ort nicht gerecht.’ Enkelmann hatte zuvor darauf hingewiesen, dass selbst berlinnahe Brandenburger Gemeinden wie Fredersdorf-Vogelsdorf und Ahrensfelde-Blumberg keinen Zugang zu schnellem Internet haben.

„Im Klartext bedeutet die Antwort des Ministers: Die Regierung hat gegenwärtig keinen Überblick über die wirkliche Lage beim schnellen Internet. Das ist ein Armutszeugnis“, kritisiert die Abgeordnete. Sie begrüßt die Ankündigung des Wirtschaftsministers, möglichst schnell einen entsprechenden detaillierten Infrastrukturatlas vorzulegen, mahnt aber auch: „Genauso dringend wie den Atlas benötigen wir praktikable Konzepte, um die Haushalte zu bezahlbaren Preisen ans Internet anzuschließen. DIE LINKE hält hier nach wie vor eine gesetzliche Pflicht für Telekommunikationsunternehmen für zwingend, bei Bedarf einen DSL-Anschluss anbieten zu müssen.“
Auch gab es Anträge im Kreis und Land zur flächendeckenden Versorgung mit Breitbandtechnik. Für mich übrigens auch eine wichtige Voraussetzung dafür, dass mehr Kretiv- und Internetunternehmen auch im Barnim arbeiten können, hier bleiben bzw. sich hier bei uns ansiedeln.


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